Im Rahmen des Rheinmetall-Entwaffnen Camps in Köln Anfang September und den Aktionen des RME-Bündnisses rund um das NATO-Manöver in Hamburg Ende letzten Monats, fand sich eine Vielzahl an revolutionären antimilitaristischen Kräften zusammen. Dort sehen wir, dass kommunistische Kräfte inzwischen den überwiegenden Teil der Mitstreitenden darstellen. Das ist mindestens Mal auf quantitativer Ebene ein Erfolg. Wir bewerten das RME Camp und die darum stattfindenden Aktionen, sowie die Entwicklung der letzten Jahre, hauptsächlich als gut. Wir erkennen aber auch zunehmend Aspekte am RME Camp, sowie dem praktischen Antimilitarismus in Deutschland, mit denen man sich kritisch auseinandersetzen muss. Diese Fragen gelten mindestens für uns als Rote Jugend, sollten sich aber auch mal andere Organisationen und Bewegungen stellen. Wir haben den Eindruck, dass viele Stellungnahmen, gerade kommunistischer Organisationen, sehr positiv ausfallen und teils sehr undifferenziert über die Frage von Erfolg und Niederlage blicken.
Verhältnis der Szene zu den Massen
Eine der größten Punkte, die uns beschäftigen, ist das Verhältnis der gegenwärtigen Formen antimilitaristischen Protest, darunter in Form des RME Camps, zu den Massen. Auf und nach dem Camp wurde viel darüber gesprochen, dass viele Nachbar*innen und Menschen aus Köln unsere Sache unterstützen würden und dies geäußert hätten. Wir fragen uns aber: in welchem Verhältnis steht das zu einer eher aktionistischen und linksradikalistischen Ausrichtung von Aktionen? Machen wir uns nichts vor: wir sind nicht an dem Punkt in Deutschland, an dem breite Teile des Volkes sich aktiv auf unsere Seite stellen. Unsere Aktionen dienen aber auch dem Zweck, unsere Leute im praktischen Klassenkampf auszubilden. Es gibt allerdings viele Anhaltspunkte, dass die Massen in Deutschland gegen den Krieg und den aktuellen Militarisierungs-Kurs sind. Aber wie sehr unsere antimilitaristische Praxis in der kommunistischen Bewegung auf Unterstützung stößt, ist damit nicht automatisch beantwortet. Auch nicht mit einzelnen Gesprächen mit Personen aus dem Belgischen Viertel in Köln oder ähnlichen kleinbürgerlich geprägten Stadtteilen. Man könnte durchaus darüber diskutieren, ob das RME-Camp in der Hauptsache einen Ort zur Stärkung der antimilitaristischen Bewegung darstellen soll und es vor allem darum geht, die unterschiedlichen Kräfte in dem Spektrum zusammenzubringen und in der gemeinsamen Praxis aneinanderwachsen zu lassen. Allerdings sind die Zweckbestimmungen aus dem RME-Spektrum und in den ganzen Posts und Auswertungen mehr als das: es werden oft lauter Aspekte nebeneinander eröffnet und das Verhältnis zu den Massen unserer Meinung schöner dargestellt als es zu diesem Zeitpunkt ist. Was nützt uns das? Wir meinen, dass wir uns nicht weiterentwickeln und den Notwendigkeiten in diesen Zeiten gerecht werden, wenn wir nicht mit einem hohen Maß an Selbstkritik und mit einem differenzierten Blick auf unsere Erfolge und Niederlagen schauen. Wir müssen uns strategisch fragen, was sich an der antimilitaristischen Bewegung in Deutschland verändern sollte – und daran anknüpfend wohin sich das RME-Bündnis entwickeln sollte.
Es wäre naiv zu glauben, dass RME eine Form von Massenprotest darstelle. Im RME Bündnis kommen vor allem wir als Kommunist*innen mit einer linken Szene zusammen – also ausschließlich vorpolitisierte Menschen. Wir meinen, dass wir in der antimilitaristischen Bewegung uns mehr darum bemühen müssen, unpolitisierte Teile des Volkes für diesen Kampf zu gewinnen. Statt bestehende Aktionsformen, unser Auftreten, usw. einfach zum Selbstzweck verkommen zu lassen und mit lediglich leichten Anpassungen auf jedes neue Camp zu übertragen, meinen wir, hier noch einmal tiefer über die Formen anitmilitaristischer Praxis nachzudenken.
Das Fehlen der ‚richtigen‘ antimilitaristischen Aktionsform
Und damit kommen wir auch zu einem weiteren Punkt: Welche Aktionsformen entsprechen am meisten unseren strategischen Zielen als Kommunist*innen? Und wo sind da vielleicht auch noch Leerstellen? Wir meinen, dass die meisten Aktionsformen ihre Daseinsberechtigung haben und es schlecht ist, die eine Aktionsform zu überhöhen und dafür andere schlechtzureden. Diese Tendenz beobachten wir viel. Wir meinen, dass etwa sowohl die klassische Menschenblockade als auch die konspirative Störaktion unter Ausschluss der Öffentlichkeit (damit ist gemeint, dass erst jemand vom Erfolgen der Aktion mitbekommt, wenn alle weg sind und im Zweifel erst auf Social Media) ihr Für und Wider haben. Perfekt scheint aber keine zu sein und keine entspricht allen Zielsetzungen.
Die Frage von der Bewertung nach Sieg und Niederlage
Das geht auch in eine andere Frage über: Wann ist für uns eigentlich etwas ein Erfolg, wann ist etwas für uns eine Niederlage? Wenn man Social Media trauen will, gewinnen wir nur. Das stimmt so natürlich nicht. Klar, das Verkünden eines Sieges hat auf Social Media natürlich auch eine propagandistsische Funktion und das ist auch wichtig. Wir befürchten aber, dass die negativen Seiten von Aktionsformen und den Verläufen konkreter Aktionen zu einseitig betrachtet werden. Auch hier würden wir sagen: es fehlt der differenzierte Blick. Auf welcher Ebene waren wir erfolgreich? In der Zweckbestimmung, unsere Leute im praktischen Klassenkampf auszubilden? Die Massen zu erreichen? Und was haben wir noch nicht geschafft? Nicht nur nach innen meinen wir, dass so ein Maß an selbstkritischer Sicht auf die eigene Praxis nötig ist. Auch in der Bewegung sollten wir kritischer über das Verhältnis von Sieg und Niederlage unserer Praxis sprechen.
Unsere Sicht auf die vergangene Praxis von Kommunist*innen im RME-Spektrum ist: wir haben uns taktisch in einigen Fragen verbessern können, etwa beim Auftritt auf der Abschlussdemo von RME. In vielen anderen Fragen sind wir taktisch aber an der gleichen Stelle geblieben. Auch politisch und ideologisch meinen wir, dass wir auf der Stelle geblieben sind. Das quantitative Wachstum des Camps in den letzten zwei Jahren ist zwar gut, aber den qualitativen Sprung gab es definitiv noch nicht.
Schlussfolgerungen und Ausblick
Kurz: Wir wollen hiermit erst einmal einen kritischeren Blick auf einige Fragen rund um RME in die Bewegung werfen. Nicht um alles Erreichte zu verteufeln, sondern um uns ins Bewusstsein zu rufen, dass wir uns strategisch überlegen müssen, was wir von RME und darüber hinaus der antimilitaristischen Bewegung in Deutschland wollen. In dem Kontext müssen wir uns damit beschäftigen, wie wir unsere antimilitaritistische Praxis und bestimmte Aktionsformen anpassen müssen. Der Klassenfeind entwickelt sich weiter, die Ausgangslage erschwert sich Jahr für Jahr. Die objektiven Bedingungen sind aber im Prinzip so gut wie noch nie: Auf der Welt läuft alles schlechter, die Leute sind wütend, die Leute vertrauen unseren Politikern nicht mehr und dass dieses System auf das Wohl aller ausgerichtet sei. Wir müssen die Leute abholen. Wir als Kommunist*innen müssen unserer Rolle gerecht werden, in Klassenkämpfe reinzugehen und zu entwickeln. In diesem Moment heißt das für uns besonders, uns damit auseinanderzusetzen, die antimilitaristische Bewegung und antimilitaristischen Protest für weitere Teile der Massen zu öffnen – also gezielt die noch unpolitisierten Teile des Volkes mit unserer Praxis anzusprechen, um so eine stärkere Schlagkraft zu entwickeln. Von der linken Szene können wir nicht erwarten, einen Antimilitarismus zu entwickeln, der den Anspruch hat, wirklich über die Szene hinaus zu gehen und ihn mit einer klassenkämpferischen Perspektive zu verbinden. Unsere Aufgabe als Kommunist*innen in diesen Zeiten sollte es sein, unsere Praxis eben für die Massen außerhalb der Szene zu öffnen und sie für unsere Sache zu gewinnen. Wir sollten dahingehend die antimilitaristische Bewegung in diesem Lande gezielt prägen.
Lasst uns den Hauptfeind im eigenen Land besiegen!
